30.12.2020
Kreisvorsitzender Edwin Hußlein und Fraktionssprecher Oliver Brust berichten über den politischen Verlauf des Jahres im Kreistag Schweinfurt.
Liebe Leserinnen und Leser,
das rasant und weltweit um sich greifende neuartige Coronavirus hat unser Leben im zu Ende gehenden Jahr dramatisch verändert und bestimmt gerade jetzt unseren Alltag in nie dagewesener Weise. Auch der Kreisverband der FREIEN WÄHLER im Landkreis Schweinfurt musste Corona bedingt seine gewohnten Tätigkeiten einschränken. Sitzungen fielen aus, Veranstaltungen und Mitgliederversammlung waren nicht möglich. Damit waren auch die Kontakte zu den Mitgliedern, zu den Ortsverbänden und zu unseren Wegbegleitern nicht in dem Umfang möglich wie wir uns das gewünscht hätten.
Zum Ende des Jahres nun möchten wir Ihnen mit diesem INFOLETTER einen Rückblick auf das vergangene Jahr sowie einen Ausblick auf die Herausforderungen des kommenden Jahres geben. Kreisvorsitzender Edwin Hußlein und Fraktionssprecher Oliver Brust berichten jeweils aus Ihrer Sicht den politischen Verlauf des Jahres. Außerdem sind wir umgezogen - also unsere Homepage! Näheres zum neuen frischen Internetauftritt erfahren Sie hier.
Viel Spaß beim Lesen.
Norbert Dotzel
Pressesprecher
Gedanken des Kreisvorsitzenden Edwin Hußlein
Liebe Freie Wähler*innen,
sehr geehrte Damen und Herren,
ein besonderes, schwieriges Jahr mit vielen Ereignissen geht zu Ende. Die Corona-Pandemie hat unser aller tägliches Leben und Verhalten im Jahr 2020 maßgeblich verändert und bestimmt. Gesellschaftlich und politisch geht 2020 als Ausnahmejahr in die Geschichte ein. Bei allen Corona – Krisendebatten zu Weihnachten und zum Jahreswechsel, hat die „Große“ Politik versucht die Besinnung auf das Wesentliche zu vermitteln - unsere Gesundheit und die Leistungsfähigkeit unseres Gesundheitssystems.
Die Kommunalwahlen 2020 sind durch die Corona-Pandemie etwas ins Hintertreffen geraten. Bei der Kreistagswahl 2020 konnte unsere gemeinsame FW-Liste erfreulicherweise Stimmen und einen Sitz hinzugewinnen. Wir sind jetzt mit 10 Kreisräten*innen im Kreistag vertreten. Die Fraktion wird vom Fraktionssprecher Oliver Brust angeführt, vertreten wird er durch seinen Stellvertreter Oliver Schulze. Bettina Bärmann wurde zur Stellvertreterin des Landrat Florian Töpper gewählt und rundet unseren Erfolg bei der Kreistagswahl 2020 ab.
Unser Wahlprogramm zur Kreistagswahl ist der Leitfaden für die aktuelle und zukünftige Arbeit der FW-Kreistagsfraktion im Kreistag. Themen-bezogen wird der FW-Vorstand in die politische Arbeit der Kreistagsfraktion einbezogen und unterstützt diese.
Bedingt durch die Corona-Pandemie und seinen Einschränkungen war es in 2020 leider nicht möglich, entsprechend den geltenden Schutzmaßnahmen, Mitgliederversammlungen / Infoveranstaltungen abzuhalten. Aktuell ist noch nicht absehbar, wann diese im Jahr 2021 wieder stattfinden können. Aktuelle Informationen finden Sie auf unserer FW-Homepage unter https://www.fw-kreis-schweinfurt.de/.
Die Ziele der Corona-Beschränkungen zur Weihnachtszeit und dem Jahreswechsel wurden ausgiebig in der Presse erläutert. Aktuell geht es darum die Infektionszahlen in den Griff zu bekommen, ablesbar auch an den Belegungen in unseren Krankenhäusern mit Corona-Patienten. Die aktuelle Ausnahmesituation mit den notwendigen Schritten zur Eindämmung der Pandemie wird von einigen Politikern als „Neue“ Normalität verkauft. Wir Freie Wähler müssen hier als unabhängige Kraft der Mitte, insbesondere als Kraft der Kommunen alle Entscheidungen im Sinne der Bürger*innen abwägen und klare Perspektiven dazu aufzeigen. Die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen und deren Zielsetzung muss klar erkennbar sein, nur so werden diese von den Menschen akzeptiert. Die Freien Wähler werden hier als vernünftige Stimme der Menschen vor Ort mehr denn je gebraucht.
Lassen Sie uns die Weihnachtszeit und den Jahreswechsel zum Anlass nehmen um ein bisschen zur Ruhe zu kommen. Lassen Sie uns die Kraft schöpfen, wie in der Vergangenheit, die zukünftigen Wege vernünftig zu gestalten. Die Weihnachtszeit ist die Zeit der Besinnung und Hoffnung, nicht der Zukunftsangst. Der bevorstehende Jahreswechsel ist verbunden mit der Freude auf ein gutes, glückliches neues Jahr. Auf diese Botschaften sollten wir uns trotz der Corona-Pandemie besinnen.
Die Freien Wähler werden sich in der gewohnten Weise auch in 2021 für die Menschen und ihre Belange einbringen.
Im Namen des Vorstandes, bedanke ich mich bei allen Freunden, Unterstützern und Mitgliedern für die Zusammenarbeit im abgelaufenen Jahr.
Zum Schluss wünsche ich Ihnen und Ihren Familien, ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest und für das Neue Jahr 2021 alles Gute, Gesundheit, Glück und viel Erfolg.
Wir lassen uns auch zukünftig nicht unterkriegen!
-Bleiben Sie Gesund-!
Mit freundlichen Grüßen
Edwin Hußlein
1. Vorsitzender Freie Wähler Kreisverband Schweinfurt e.V.
1. Vorsitzender Freie Wähler Kreisvereinigung Schweinfurt – Land
Neuer Internetauftritt
Die bisherige Homepage hat uns viele Jahre gute Dienste geleistet und mit Thomas Wandelt-Kraus aus Gerolzhofen hatten wir einen fachkundigen Webmaster. Trotzdem kündigten sich bereits seit geraumer Zeit notwendige Änderungen an, weil die Webseiten-Software für einen zukunftssicheren modernen Auftritt nicht mehr aktuellen Ansprüchen genügte. Außerdem waren auch eine neue Seitenstrukturierung und ein neues Layout wieder angebracht.
Nun stehen seit Anfang 2019 den Orts- und Kreisverbänden neue kostenlose TYPO3-Internetseiten zur Verfügung. Diese Typo3-Seiten werden zentral durch Mitarbeiter der Landesgeschäftsstelle und einer Typo3-Agentur aus München – VISIONBITES – betrieben und weiterentwickelt. Zudem werden für alle Redakteure - also die Webseitenbetreuer in den Verbänden - in regelmäßigen Abständen kostenlose TYPO3-online-Schulungen angeboten. Weitere Vorteile sind frei zugängliches Bildmaterial zur Nutzung auf den Internetseiten und für Publikationen.
Die Vorstandschaft hat deshalb beschlossen, diesen Service zu nutzen und unseren Internetauftritt von den Fachleuten der Landesgeschäftsstelle hosten zu lassen. An dieser Stelle ergeht ein Herzlicher Dank an Norbert Eusemann für die vorbereitenden Arbeiten sowie insbesondere an Oliver Brust, der - nach dem gesundheitsbedingten Ausfall von Norbert Dotzel - in Zusammenarbeit mit Charlie Freudenberger (Webmaster) die Umstellung, die Testphase und die Freigabe der neuen Webseite koordinierte.
Das fertige Produkt kann sich sehen lassen. Künftig werden sowohl von zentraler Stelle aktuelle Inhalte aus der Landespolitik eingestellt, als auch unsere Berichte durch die Lokal-Redakteure Norbert Dotzel und Oliver Brust erstellt und hochgeladen. So ist unsere Website deutlich attraktiver und wird demzufolge auch mehr besucht werden. Besuchen Sie doch mal unsere Website unter https://www.fw-kreis-schweinfurt.de und entdecken Sie das moderne frische Design, die stimmigen Farben, die übersichtliche Darstellung u.v.m.
Appell an Ortsverbände
Vielleicht fühlt sich der eine oder andere, noch nicht im Netz vertretene Ortsverband im Landkreis angesprochen, für seine eigene Öffentlichkeitsarbeit im Internet dieses kostenlose Angebot des FW-Landesverbandes zu nutzen. Aktuell sind bereits rund 650 Seiten beantragt worden, von denen ca. 500 Seiten mit einer URL verbunden sind.
Bericht des Fraktionssprechers Oliver Brust
Liebe Freie Wähler,
im Mai 2020 haben wir unsere Arbeit im neu gewählten Kreistagsgremium aufgenommen. Für mich als „Neuer“ im Kreistag ist es eine ehrenvolle Aufgabe als Fraktionssprecher die Themen innerhalb der Fraktion zu bündeln und untereinander abzustimmen. Neu ist, dass seit dieser Wahlperiode die diversen Ausschüsse beschließend und nicht mehr nur vorberatend sind. Durch diese Änderungen können Entscheidungen schneller herbeigeführt werden. Für uns als Fraktion ist es jedoch auch eine herausfordernde Aufgabe, die Themen miteinander zu besprechen. Aufgrund der Coronapandemie haben wir auch zahlreiche Online-Sitzungen abgehalten. Die neue Art miteinander zu diskutieren bedarf auch einer hohen Gesprächsdisziplin. Was wir bisher gut gemeistert haben.
Wir sind wie folgt in den Ausschüssen vertreten: https://www.landkreis-schweinfurt.de/landkreis-verwaltung/kreistag-ausschuesse/
Die Arbeit im Kreistag und in den Ausschüssen lebt auch von einer guten Vorbereitung und Diskussion der Themen. Zu Beginn unserer Amtsperiode haben sich die gewählten Vertreter der SPD, FREIE WÄHLER, FDP, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke zur sog. „Bunten Mehrheit“ zusammengefunden. Unter diesem Begriff verstehen wir ein lockeres Bündnis. Wir wollen grundsätzlich keine Blockbildung, doch war es unser Ansinnen, ein „Weiter so“ nicht fortzusetzen. In der „Bunten Mehrheit“ werden Themenstellungen vorbesprochen. Das heißt aber nicht, dass es immer einheitliche Sichtweisen geben muss. Ganz im Gegenteil: Es finden auch immer wieder konstruktive und offene Gespräche mit der Fraktionsführung der CSU statt. Im aktuellen Kreistag hat keine Partei die Mehrheit. Es ist daher wichtig, die Themen offen zu diskutieren und konsensfähige Lösungen zu suchen. Wir Freien Wähler (stellv. Landrätin Bettina Bärmann, Fraktionssprecher Oliver Brust, stellv. Fraktionssprecher Oliver Schulze, Sieglinde Fackelmann, Irmgard Krammer, Hubert Zink, Rainer Krapf, Peter Seifert, Alexander Bönig, sowie unser kürzlich verstorbener Kamerad Peter Neubert) haben mit Daniel Stark von der FDP eine Fraktionsgemeinschaft gebildet. Wir harmonieren gut zusammen und die gemeinsame Arbeit macht Spaß und Freude. Für unseren lieben Peter Neubert wird Norbert Dotzel in den Kreistag nachrücken.
Wichtige Themen waren unter anderem
- Das Berufsschulzentrum Alfons Goppel am Bergl. Hier ist der Landkreis Schweinfurt der Träger der Schule und baut derzeit ein komplett neues Schulgebäude und saniert die Turnhalle. Das alte Schulgebäude wird nach Fertigstellung des neuen Gebäudes abgerissen. An seiner Stelle entstehen Grünflächen. Die berufliche Bildung im Landkreis ist ein wichtiger Baustein für die Zukunftsfähigkeit in unserer Region. Wir freuen uns, dass wir das Projekt begleiten dürfen.
- Der Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Land- und Abfallwirtschaft wird sich zukünftig auch vermehrt um klimapolitische Themen kümmern und lädt dazu auch noch weitere Personen als Fachberater hinzu. Einen eigenständigen Klimabeirat halten wir für zu bürokratisch und freuen uns über die gefundene Kompromisslösung. Außerdem soll die Stelle eines Klimamanagers geschaffen werden.
- Die Gebühren für die Müllentsorgung wurden angepasst. Tendenziell sparen diejenigen, die Müll gut trennen und Abfall grundsätzlich vermeiden.
- Die Schwimmfähigkeit von Kindern soll gefördert werden.
- Die Förderung des Ehrenamtes soll künftig nicht über einen externen Partner (bisher Freiwilligenagentur des Roten Kreuzes), sondern über das Landratsamt erfolgen. Die bisherigen Mitarbeiter der Freiwilligenagentur wurden nun ins Landratsamt integriert.
- Zusammen mit der Staatssekretärin Anna Stolz haben wir uns im September bei einer Exkursion über die ökologische Flurbereinigung in Schwebheim informiert und viel über nachhaltige Bewässerungssysteme erfahren.
- Auf Einladung des Stadtlauringer Bürgermeisters Friedel Heckenlauer haben wir das Rückert Dorf Oberlauringen besucht und uns über das Engagement der BürgerInnen Oberlauringens um den berühmten Dichter informiert, der in Oberlauringen seine Kindheit verbracht hatte und Oberlauringen in seinen Gedichten verewigt hat.
Im Namen der Fraktion wünsche ich Ihnen alles Gute für 2021 und ganz besonders Gesundheit.
Ihr Oliver Brust
Fraktionssprecher der Freien Wähler im Landkreis. Schweinfurt
Trauer um Peter Neubert
Im Jahr 2020 gibt es leider auch Trauriges zu berichten. Für uns alle unerwartet ist Peter Neubert am 26.11.2020 im Alter von 69 Jahren verstorben. Peter Neubert war 18 Jahre lang der 1. Bürgermeister der Gemeinde Bergrheinfeld. Seit 2017 befand er sich im Ruhestand. Dem Kreistag des Landkreises Schweinfurt gehörte er seit 2008 an und wurde zuletzt im März 2020 wiedergewählt. Wir schätzten Peter als aufrichtigen und bürgernahen Kommunalpolitiker, als Fraktionskollegen und Freund. Peter Neubert war immer ausgleichend und besonnen und konnte auf einen großen Erfahrungsschatz zurückgreifen. Wir werden Peter Neubert ein ehrendes Gedenken bewahren. Ruhe in Frieden.
Wir FREIE WÄHLER wünschen euch allen einen guten Beschluss für ein in vielerlei Hinsicht ereignisreiches Jahr und einen guten Start in ein neues, erfolgreiches und glückliches Jahr 2021.
Haltet euch an die Regeln
und bleibt gesund!
FREIE WÄHLER
Kreisverband Schweinfurt e.V.